Beteiligung, um Akzeptanz zu erhöhen und Reibungsverluste zu verringern
Die Beteiligung der Community – auf lokaler Ebene oft auch Bürgerbeteiligung bezeichnet, ist heute bei vielen Projekten Standard. Viele größere Bauprojekte schreiben eine Beteiligung der „Träger öffentlicher Belange“ wie beispielsweise Umweltverbände vor, eine Behandlung in den politischen Gremien ist sowieso von Rechtswegen vorgeschrieben. Ist ein Projekt umstritten oder ist beispielsweise eine Lärmbelästigung oder wiederkehrender Schmutz zu erwarten, wird werden vermehrt Bürgerbüros eingerichtet, bei denenen sich die Bürger*innen im Ernstfall melden können, und die dann versuchen, Abhilfe zu schaffen. Parteien besuchen oft gerade vor Wahlen verschiedene örtliche Akteure, um sich über deren Belange zu informieren und so zu vermitteln, dass man ihre Belange in den Willensbildungesprozessen mit einfließen lässt.
Auch wenn dies grundsätzlich zu begrüßen ist, zeigt sich in vielen Prozessen, dass es hierbei oft nicht um mehr geht, als nachträglich Akzeptanz für eine bereits getroffene Entscheidung zu schaffen. Es geht darum, die schlimmsten Auswirkungen abzumildern – die Rückmeldungen kommen deshalb zumeist auch nur, wenn der Leidensdruck entsprechend groß ist. In der Entwicklung von größeren Stadtquartieren hat sich deshalb eine frühzeitige, über die gesetzliche Notwendigkeit hinausgehende Bürgerbeteiligung etabliert, die schon frühzeitig die Ideen, Wünsche und Belange potenziell Betroffener aufnimmt und während des Planungsprozesses miteinfließen lässt.
Doch auch bei diesen Projekten sind der Prozess und das Ergebnis oft nicht optimal. Dadurch, dass Beteiligung projektorientiert ist und deshalb nicht regelmäßig stattfindet, sind die beteiligten Akteure nicht ausreichend erfahren darin, sich an Beteiligungsprozessen zu beteiligen – auch die Akteure, die die Beteiligung anstreben, tun dies oft nicht aus dem Antrieb heraus, tatsächlich etwas zu schaffen, dass möglichst großen Nutzen für die einzelnen Stakeholder hat, sondern handeln oft nur in dem Interesse, die Reibungsverluste bei der Planung und Realiserung zu verringern.
Institutionalisierte Beteiligung verbessert die Ergebnisse
Aus diesem Grund sollte Bürgerbeteiligung heute anders gedacht werden: Nicht als Option bei Großprojekten, sondern institualisiert bei allen wesentlichen Aspekten der Gestaltung im öffentlichen Leben innerhalb einer Kommune. Dabei sollten die Bürgerbeteiligung jedoch nicht blind und gleich im größtmöglichen Umfang durchgeführt werden. Ein solches Unterfangen ist nur geeignet, Frustration auf allen Seiten zu erzeugen und für städtische Akteure als „ungeeignet“ erscheinen zu lassen. Vielmehr sollte schrittweise vorgegangen werden, flankiert mit der Möglichkeit für alle Beteiligten, zu lernen und sich für den Beteiligungsprozess zu qualifizieren. Verschiedene wissenschaftliche Disziplinen haben verschiedene Modelle entwickelt, welche Formen Beteiligung annehmen kann und in welchem Qualifikationen sowohl die Veranstalter von Beteiligungsprozessen mitbringen sollten, um eine Beteiligung erfolgreich durchzuführen. In dieser Blogkategorie werde ich loser Folge Artikel zur Bürgerbeteiligung veröffentlichen.