Die Aufgaben eines Dorfes oder einer Stadt
Wer sich in seiner eigenem Dorf beziehungsweise Stadt für seine Interessen einsetzen will, muss zunächst verstehen, welche Aufgaben eine Stadt überhaupt erfüllt und in wessen Auftrag. Nur die Aufgaben, die die Kommune, wie man eine Dorf oder Stadt auch nennt, unter eigener Verantwortung durchführt, können durch lokales Engagement überhaupt beeinflusst werden. Als Besonderheit kommt hinzu, dass gerade auch kleinere Gemeinden und Städte nicht alle Aufgaben, die in ihrer Verantwortungen liegen, selbst übernehmen, sondern diese an die Landkreise weiterreichen, die für sie diese Aufgaben übernehmen, beispielsweise, weil sie mit der notwendigen Planungsleistung oder auch den Kosten überfordert wären.
Die im Grundgesetz verbriefte „Kommunale Selbstverwaltung“ erlaubt es der örtlichen Gemeinschaft alle Aufgaben selbst zu regeln, die ihren Ursprung in der Gemeinde haben oder die sich gerade aus dem Zusammenleben der Menschen vor Ort ergeben. Bei einigen dieser Aufgaben sind ist die Kommunen völlig frei darin, ob und wenn ja, wie sie diese Aufgaben übernehmen will, andere Aufgaben muss die Kommune übernehmen, hat aber Gestaltungsspielraum, wie sie es genau ausführt.
Zu den völlig freien Aufgaben gehört das kulturelle Angebot, Teile der Jugendarbeit, das Bereitstellen von Freizeitangeboten wie Sportanlagen und Schwimmbädern oder auch der Bau- und Unterhalt von Gemeidehäusern, in den Vereine ihren Zwecken nachgehen können. Zu den freiwilligen Angeboten gehört auch die Tourismus- oder Wirtschaftsförderung, Bibiliotheken oder andere Angebote außerschulischen Bildung.
Zu den verpflichtenden Aufgaben, bei denen die Dörfer und Städte aber Einfluss auf die Ausgestaltung haben, zählen die Stadtentwicklung (Einkaufen, Arbeiten und Wohnen), der Bau und Erhalt von Straßen, KiTas und Schulen sowie die Grundwasser-, Abwasser- und Abfallentsorgung. In der Stadtentwicklung sind der Gemeinde jedoch einige Schranken gesetzt. Die Dörfer und Städte werden durch das Bundesland als Unterzentrum, Mittelzentrum und Oberzentrum eingestuft. Nach dieser Einstufung ist festgelegt, welche Angebote zur Versorgung das Dorf oder die Stadt vorhalten muss – aber auch darf. Wer als Unterzentrum eingestuft ist, darf beispielsweise keine größeren Einkaufszentren auf seinem Gebiet genehmigen. Damit ist gewährleistet, dass sich die einzelnen Kommunen in ihrer Leistungskraft nicht überfordern und oder gegenseitig zu viel Konkurrenz machen. Je nach Einordnung erhalten die Dörfer und Städte Förderungen durch das Bundesland oder den Bund für die Erfüllung ihrer Aufgaben. Angebote wie die Organisation des öffentlichen Nahverkehrs, der Bau und die Instandsetzung größerer Straßen oder der Bau und Unterhalt von Schulen sind bei Dörfern und kleineren Städten auf die Ebene der Landkreise verlagert. Zum einen werden die finanziellen Belastungen so auf mehrere Kommunen verteilt, zum anderen wird so verhindert, dass Dörfer und Städte mit weniger Finanzkraft gegenüber den reicheren ins Hintertreffen geraten.
Zu den verpflichtenden Aufgaben, bei denen die Kommunen sogut wie keinen Gestaltungsspielraum haben, zählen vor allem die sogenannten hoheitlichen Aufgaben, bei denen der Staat die Vorgaben macht. Dazu gehören die Sicherheit (hier hat die Stadt durch die Ausstattung des Ordnungsamtes sowie durch Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen einen kleinen Spielraum), die Bauaufsicht, der Katastrophenschutz (Feuerwehr, Rettungsdienste, Lebensmittelsicherheit), die Straßenverkehrsbehörden, das Meldewesen, die Bauaufsicht, das Beantragen von Pässen und Führerscheinen, die Asylbehörde, das durchführen von Wahlen und als größter Block die soziale Grundversorgung. Der Katastrophenschutz, die Bauaufsicht, die Asylbehörde und Teile der sozialen Grundversorgung sind oftmals ebenfalls der Kreisverwaltung zugeordnetet und entziehen sich so gänzlichem dem Einfluss vor Ort.
Von den Aufgaben zu den Akteuren
Wenn Sie wissen, welche Aufgaben ihr Dorf oder Ihre Stadt erfüllt, können Sie sie abschätzen, in welchen Belangen sie sich vor Ort für Ihre Interessen einsetzen können. Mit welchen Akteuren Sie es dabei zu tun bekommen, erläutern wir im zweiten Teil.
